Mitgliederbegehren nicht verteufeln

„Mehr Demokratie wagen!“ – unter diesem alten und doch aktuellen Motto Willy Brandts sieht der Bottroper SPD-Vorsitzende Jürgen Heidtmann das zur Zeit laufende Mitgliederbegehren der SPD-Linken auf Bundesebene.

Der geschäftsführende Parteivorstand hatte sich auf seiner Sitzung in der vergangenen Woche dahingehend verständigt, das Mitgliederbegehren offen für die Bottroper SPD-Mitglieder in der SPD-Geschäftsstelle auszulegen.

„Wo bliebe denn unser Anspruch eine offene, streitbare Volkspartei zu sein, wenn wir das Begehren blockierten und unter den Tisch fallen ließen?“, kommentiert der Parteivorsitzende Stimmen, die gegen die Initiatoren der Aktion zum Beispiel dem Castrop-Rauxeler SPD-Vorsitzenden Frank Schwabe Stellung beziehen. „Gerade wir von der Bottroper SPD haben doch mit unserer gerade erst im März verabschiedeten Satzung Mitgliederbegehren und –entscheide als Mittel der Basisdemokratie festgeschrieben! Das behält natürlich auch Gültigkeit für heftig umstrittene Themen und Positionen.“

Heidtmann rechnet allerdings nicht mit einer großen Beteiligung: „Eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder steht prinzipiell hinter den Plänen des Kanzlers. Jeder weiß, dass sich die Dinge grundlegend verändern müssen und ist auch bereit mitzumachen. Einige Details, wie z.B. die Bezugslänge des Arbeitslosengeldes sind aber dennoch noch einmal zu überdenken.“

Das Mitgliederbegehren kann im SPD-Büro an der Gladbecker Straße 79 eingesehen werden.

Informationen hierzu gibt es unter der Telefonnummer 18 64 10.