Kinder fördern, mehr Chancen für alle
1. Wofür treten wir an
Wir kämpfen dafür, dass in Deutschland kein Kind mehr arm ist – weder an Geld noch an Chancen. Und wir schaffen die Voraussetzungen, dass Familien ihren Alltag gut meistern können.
Wir treten dafür an, dass alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland gut aufwachsen können. Für sozialen Zusammenhalt, der schon bei den Kleinsten beginnt. Mit einer Infrastruktur, die Bildung und Chancen für alle ermöglicht. Und mit einem Kindergeld, das sich am Einkommen der Familie orientiert – je höher der Unterstützungsbedarf, desto höher das Kindergeld.
Zentrale Maßnahmen:
Infrastruktur für Bildung und Chancen: Wir schaffen eine gute und gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Meister und Master, um damit sich alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich entwickeln, ihre Talente entfalten und selbstbestimmt ihren Weg gehen können. Kitas und Ganztagsangebote für Schulkinder müssen schrittweise gebührenfrei werden – ebenso der öffentliche Nahverkehr für Kinder und Jugendliche. Das kostenfreie Sportangebot im Nachbarort oder am anderen Ende der Stadt hilft wenig, wenn kein Bus dorthin fährt oder man sich diesen nicht leisten kann. Und wir sorgen für mehr bezahlbaren Wohnraum für Familien.
Neues Kindergeld: Mit einem gerechteren Kindergeld sorgen wir dafür, dass kein Kind finanzielle Armut und damit oft verbunden weniger Chancen und Ausgrenzung erleben muss.
Zwar ist die Unterstützung von Kindern und Familien in Deutschland vielfältig. Aber genau dort, wo sie besonders gebraucht wird, kommt sie oft nicht an. Hinzu kommen die ungerechten Auswirkungen des derzeitigen Systems aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen. Dadurch werden Spitzeneinkommen steuerlich um rund 330 Euro pro Kind und Monat entlastet, Durchschnittseinkommen erhalten aber nur das jeweilige Kindergeld.
Wir wollen diese Ungerechtigkeiten beheben. Mit einer existenzsichernden Geldleistung für Kinder, die bisherige Familienleistungen zusammenfasst und nach Einkommen der Familie gestaffelt ist – je ärmer die Familie, desto höher die Geldleistung, nicht umgekehrt.
Familie gestaffelt ist – je ärmer die Familie, desto höher die Geldleistung, nicht umgekehrt.
3. Für wen machen wir das
Wir machen Politik für alle Familien. Das ist für uns eine zentrale Aufgabe, gerade nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie, deren Auswirkungen Kinder, Jugendliche und deren Eltern besonders hart getroffen haben.
Sie alle profitieren vom Infrastrukturausbau: der beitragsfreien Kita oder einem guten Ganztagsangebot für Schüler*innen. Damit entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien und sichern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Mit unserem neuen Kindergeld stärken wir auch den großen Teil der Familien in der gesellschaftlichen Mitte.
4. Was haben wir bereits erreicht
Mit dem Auf- und Ausbau von Kitas, Ganztagsschulen und Freizeitmöglichkeiten haben wir das Land kinder- und familienfreundlicher gemacht. Mit den Finanzhilfen zum Kita-Ausbau haben wir seit 2006 die Zahl der Betreuungsplätze für Kleinkinder von etwa 300.000 auf fast 800.000 erhöht. Mit den Bundesmitteln für gute Kitas sorgen wir außerdem für mehr Qualität und weniger Gebühren – damit wirklich alle Kinder Zugang zu guter Bildung und Betreuung in der Kita haben.
Wir haben außerdem dafür gesorgt, dass der Kinderzuschlag von 170 auf bis zu 185 Euro gestiegen ist – und Eltern so zusammen mit dem Kindergeld das bezahlen können, was ein Kind zum Leben braucht. Für Kinder aus Familien mit geringen Einkommen haben wir außerdem das Mittagessen in Kitas und Schulen und die Schülerbeförderung kostenfrei gemacht.
5. Warum die SPD gebraucht wird
Gemeinsam mit dem Koalitionspartner haben wir in den letzten vier Jahren das Kindergeld und den Kinderzuschlag erhöht – ein Kompromiss, der die Lage von Familien bereits etwas verbessert hat. Aber das, was wir eigentlich wollen – eine wirklich gerechte und ausreichende Förderung von Familien – war mit der CDU/CSU nicht zu machen. Das wollen wir in der kommenden Bundesregierung erreichen.